Stürzenbergers Thesen:
1. Medien und Politik müssen unverzüglich eine offene tabulose Diskussion über das wahre Wesen des Islams zulassen. Hierbei sind das Leben des Propheten Mohammed (der “vollkommene Mensch” im Islam und das “perfekte Vorbild” für alle Moslems), seine dokumentierten Handlungen in der Sunna und seine zeitlos gültigen Befehle im Koran in allen Details darzustellen.
Kommentar: Viele Medien lassen Islamkritiker schon heute ausführlich zu Wort kommen. Wer eine Meinung etablieren will, muss die besseren Argumente haben.
Alternativvorschlag: Wir müssen die Tabus selbst brechen und unseren Standpunkt mutig vertreten. Wenn wir überzeugend auftreten und unsere Botschaft gut vermitteln, können wir uns am Ende durchsetzen.
2. Nach abgeschlossener Faktenanalyse, auch unter Einbeziehung des Urteils von Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider (“Der Islam ist verfassungswidrig“) wird das Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit lauten: Der Islam ist eine Machtideologie im Deckmantel einer Religion, die die Welt in höhergestellte Rechtgläubige und minderwertige Ungläubige aufteilt. Mit totalitärem weltlichen Herrschaftsanspruch, Intoleranz, Gewaltbereitschaft und Tötungslegitimation.
Kommentar: Wozu? Die Fakten sind seit 1400 Jahren bekannt, das Urteil ist längst gefällt. Dass der Islam nicht mit unseren Werten vereinbar ist, beweisen seine Repräsentanten jeden Tag.
Alternativvorschlag: Es kommt darauf an, die Menschen aufzuklären und ihnen unsere Haltung zu vermitteln: Wir sagen nein zu Islam und Scharia!
3. Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland muss in der Konsequenz dieser Erkenntnis alle islamischen Verbände unmissverständlich und unverzüglich dazu auffordern, sich sofort und für alle Zeiten gültig vom weltlichen Machtanspruch, von der Intoleranz, von der Gewalt und der Tötungsbereitschaft zu verabschieden. Außerdem unbefristet auf die Scharia, das islamische Rechtssystem, zu verzichten. Und verbindlich zu erklären, dass alle Menschen, unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit, die gleichen Rechte haben. Ebenso vorbehaltlos zu akzeptieren, dass Frauen und Männer vor dem Gesetz und im Alltag gleichgestellt sind.
4. Wenn diese Forderungen nicht von allen islamischen Verbänden verbindlich unterzeichnet werden, erfolgt ein sofortiger Baustopp von Moscheen, die Schließung von Koranschulen und die Unterbindung von Gebetsversammlungen in vorhandenen Moscheen.
5. Alle Muslime in Deutschland werden, nachdem sie über die Inhalte ihrer “Religion” umfassend aufgeklärt wurden, dazu aufgefordert, Druck auf ihre Verbände zu machen, dass die aufgelisteten Forderungen unverzüglich unterschrieben werden.
Kommentar (zu 3-5): Diese Maßnahmen gegen die Islamisierung sind notwendig. Wer eine Moschee oder Koranschule betreibt muß auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen. Verbänden, die sich weigern anzuerkennen, dass das Grundgesetz über der Scharia steht, muss diese Erlaubnis entzogen werden. Um ihre Religion in einer nicht verfassungsfeindlichen Weise auszuüben haben Muslime die Möglichkeit, sich einem islamischen Verband, der das Grundgesetz anerkennt, anzuschließen (den es abgesehen von den Aleviten bisher noch nicht gibt). Ohne hier Druck auszuüben erreicht man keine Änderungen.
Alternativvorschlag: Zusätzlich sollte eine Einhaltung der Zusagen streng überwacht werden
(s.a. Sure 6,2 „Allah hat für euch angeordnet, ihr sollt eure Eide annullieren.“ Übersetzung nach R. Paret)
6. Falls dies nicht nach einer festgesetzten Frist zum gewünschten Ergebnis führt, ist ein Volksentscheid zum Verbot des Islams wegen seinen volksverhetzenden und das friedliche Zusammenleben aller Menschen gefährdenden Botschaften einzuleiten. Die Bundesbürger werden aufgefordert, den Koran – das wohl gefährlichste Buch der Welt – zu lesen und sich selbst ein Bild zu machen. Damit wird die Wiederholung des größten Fehlers der deutschen Geschichte vermieden: Das ebenfalls brandgefährliche Buch “Mein Kampf” nicht aufmerksam studiert und damit die größte Katastrophe in der europäischen Geschichte nicht vermieden zu haben.
Kommentar: Es sollte konkretisiert werden, was genau verboten werden soll. Schachtschneider spricht von der Religionsfreiheit als Bekenntnisfreiheit. Das Bekenntnis kann also erlaubt sein, was dagegen verboten werden sollte, ist die Ausübung wesentlicher islamischer Glaubenspraktiken. Dies sollte eng ausgelegt werden, und neben der Anwendung von Gewalt (s. Sure 4, Vers 34: „[...] und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann ermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“) auch den Aufruf zum Djihad (z.B. in Moscheen) beinhalten. Für Hasspredigen sollte in Deutschland ein ähnlicher Straftatbestand mit ähnlichem Strafmaß geschaffen werden wie für Volksverhetzung.
7. Wenn der Volksentscheid zu dem Ergebnis führt, dass der Islam verboten werden soll, haben alle Muslime die freie Entscheidung, dieser Ideologie abzuschwören. Es stehen andere Religionen zur Auswahl, die ebenfalls ein Leben nach dem Tode verheißen, ohne dafür im Konfliktfall das Töten von “Ungläubigen” zu verlangen.
Kommentar: Statt Muslime zum Abschwören zu zwingen sollte jede Glaubenspraktik, die in Deutschland eine Straftat darstellt, hart bestraft werden (s.o.). Volksentscheide, die die Bekenntnisfreiheit einschränken, hätten vor dem Verfassungsgericht (zu Recht) keinen Bestand.
8. “Abschwören oder Abreisen” heißt die Konsequenz. Für den zweiten Fall stehen genügend islamische Länder zur Auswahl. Im Gegenzug werden in Form eines Bevölkerungsaustausches Christen aus diesen Ländern in Deutschland aufgenommen, die dort schlimmer Diskriminierung, Verfolgung und auch dem Tod ausgesetzt sind.Kommentar: Unsere Position zum Thema „Zuwanderung“ haben wir schon in unserem Münchner Thesenpapier zu Integrations- und Zuwanderungspolitik dargelegt. Ein darüber hinausgehender Bevölkerungsaustausch unterminiert die Prinzipien unseres Rechtsstaats und ist deshalb abzulehnen.
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